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Verkaufsverbot für HTC Android Handys?
#1
Den HTC Handys mit Android System drohen in Deutschland Verkaufsverbote. Der Patentverwalter IPCom aus München verwies nach Angaben des Handelsblatts auf fortgesetzte Patentverletzungen. Von einem Verbot wären sowohl das HTC T-Mobile G1 und HTC Magic betroffen. IPCom bezieht sich dabei auf ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), das die Verletzung von "Serie 100" genannten Patenten für den UMTS-Betrieb bestätigt.

IPCom Geschäftsführer Gerhard Frohwitter sagte dem Handelsblatt, "solle HTC nicht an den Verhandlungstisch kommen, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS Handys der Marke HTC in Deutschland zu unterbinden. Gegen Google als Urheber des Betriebssystems "Android" sei in der vergangenen Woche in Hamburg eine separate Klageschrift eingereicht worden, weil dieser für das Verhalten des Telefons "technisch verantwortlich" sei.



2008 war bereits der finnische Mobilfunkkonzern Nokia von IPCom auf Schadenersatz in Höhe von 12 Milliarden Euro verklagt worden.
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#2
um worum geht es genau? UMTS-Lizenzrechte oder versteh ich da falsch? ^^
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#3
Confusedr:Oh mein Gott! Da will wieder einer auf Kosten anderer ganz schnell reich werden! das ist der selbe Sch... wie mit diesen Abmahnvereinen, die dich mit Abmahnandrohungen, Gebühren und Unterlassungsklagen zumüllen, nur weil man vielleicht im Dschungel des deutschen Wettbewerbsrechts irgenwas Falsches geschrieben hat! Mich nervt so ein Verhalten ungemein! Interessant wäre, welcher groŸe Telekommunikations Konzern da wieder beleidigt ist und wie wild um sich klagt! Armes Deutschland - so können Innovationen und Alternativen nie bei uns ankommen!
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#4
Dabei handelt es sich wohl um Teile eines Patentpaketes, was IPcom von der Firma Bosch erworben hatte. Beispielsweise für die SIM Karten Technologie, die in verschiedenen Handys ohne Sicherheitsrisiko eingesetzt werden können. Auch Multimedia-Messaging-Service (MMS) zum Versand von Bildern zählt zu dem Paket. IPcom hält offensichtlich auch 35 Patente, die in allen Handys mit den Mobilfunkstandards GMS, GPRS und UMTS eingesetzt werden.

Welche nun genau beanstandet werden, wurde nicht mitgeteilt.
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#5
;(HabÂôichÂôs nicht geschrieben... Es geht wieder nur umÂôs Kohle machen!
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#6
(06.03.2009, 17:35)morkvomork schrieb: Confusedr:Oh mein Gott! Da will wieder einer auf Kosten anderer ganz schnell reich werden! das ist der selbe Sch... wie mit diesen Abmahnvereinen, die dich mit Abmahnandrohungen, Gebühren und Unterlassungsklagen zumüllen, nur weil man vielleicht im Dschungel des deutschen Wettbewerbsrechts irgenwas Falsches geschrieben hat! Mich nervt so ein Verhalten ungemein! Interessant wäre, welcher groŸe Telekommunikations Konzern da wieder beleidigt ist und wie wild um sich klagt! Armes Deutschland - so können Innovationen und Alternativen nie bei uns ankommen!



Naja, seh ich bei Patenten mit gemischten Gefühlen, Bosch hat wohl über 4 Mrd. Euro in die Entwicklung gesteckt, das wollen Sie natürlich auch irgendwann mal erlösen. Wenn aber alle wild rumkopieren, dann wird das nichts. Was ich schon eher bedenklich finde, das irgendwelche Private Equity Firmen die Rechte am Markt wegkaufen und dann zum reinen Profit verwerten. Bei Bosch stand während der Entwicklung die praktisch, technische Umsetzung im Vordergrund und nicht das Lizenzgeschäft.
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#7
Hast ja recht! Genauso meinte ich das auch! Patente und Rechte "günstig" einkaufen, dann mit Argusaugen darauf warten bis irgendein Unternehmen dieses Patent verletzt und schlieŸlich Klagen Klagen Klagen! So kommt man eben auch zu Geld! ... und genau das ist es was mich nervt!
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